Ein Rechtskataster ist deutschlandweit ein fester Bestandteil für Compliance-Lösungen in Unternehmen, insbesondere im Bereich Umwelt-, Arbeitsschutz-, und Energierecht.

Das Rechtskataster ist daher ein essenzieller Baustein, um die Betriebsorganisation so auszurichten, dass eine größtmögliche Rechtssicherheit am jeweiligen Standort erreicht wird.

In den stark vom europäischen Recht geprägten Rechtsgebieten Umwelt-, Arbeitsschutz- und Engergierecht gibt es eine unübersichtliche große Vielzahl an Rechtsvorschriften, welche von den Unternehmen eingehalten und umgesetzt werden müssen. Bei der Nichtbeachtung dieser Rechtsvorschriften drohen teilweise hohe Bußgelder oder strafrechtliche Konsequenzen. Diese Strafen und Bußgelder sind persönlich von den Leitungspersonen des Unternehmens (z. B. Geschäftsleitung) und/oder den Führungskräften zu tragen. Daneben kann es auch zu einer bußgeldbewährten Haftung des Unternehmens selbst kommen. Nicht zu vergessen sind die durch Rechtsverstöße verursachten Reputationsschäden des Unternehmens.

Neben der Fülle an Betreiberpflichten aus Rechtsvorschriften ergeben sich für Unternehmen weitere Pflichten aus Genehmigungsbescheiden (z. B. Baugenehmigungen, immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen, wasserrechtlichen Genehmigungen etc.).

Wir helfen Unternehmen bei der Ermittlung und Darstellung aller für den jeweiligen Standort relevanten Rechtsvorschriften und erarbeiten individuell die daraus abzuleitenden Betreiberpflichten anhand der am Standort vorhandenen Anlagen und Prozesse. Darüber hinaus ermitteln und bewerten wir alle Betreiberpflichten aus den für den jeweiligen Standort erteilten Genehmigungsbescheiden. In einem weiteren Schritt werden die ermittelten Betreiberpflichten anhand des unternehmenseigenen Organigramms den Führungskräften zugewiesen. Als Kontrollinstrument für die Geschäftsleitung erfolgt eine Konformitätsbewertung der Umsetzung von Betreiberpflichten mit Darstellung des Umsetzungsgrades.

Die Ergebnisse dieses Prozesses werden in dem beschriebenen Rechtskataster dargestellt.

Da die Zahl der umsetzungsrelevanten Rechtsvorschriften steigt und verändert wird, halten wir das Rechtskataster immer auf dem aktuellsten Stand, dokumentieren die Änderungen und informieren über die Relevanz der gesetzlichen Neuerungen für das jeweilige Unternehmen.

Darüber hinaus erfüllt das Rechtskataster die Anforderungen verschiedener Normen zur Erlangung von Zertifizierungen bzw. Validierungen:

• Umweltmanagement (EMAS III, DIN EN ISO 14001)
• Arbeitsschutzmanagement (DIN ISO 45001)
• Energiemanagement (DIN EN ISO 50001)
• Hygienemanagement (HACCP, BRC/IOP)
• Qualitätsmanagement (DIN EN ISO 9001:2015, TS 16949)

Zur Überprüfung und Ermittlung von Schwachstellen hinsichtlich der Umsetzung der unternehmensspezifischen Betreiberpflichten und Nebenbestimmungen, werden von der Rechtsanwaltskanzlei Hirschberg zusätzlich Legal-Compliance-Audits durchgeführt.

Schulungen sind ein wichtiges Instrument zur Vermittlung von Compliance-Anforderungen an alle Angehörigen einer Organisation. Die Durchführung von regelmäßigen Schulungen erhöht die Akzeptanz von Compliance-Maßnahmen bei den Mitarbeiter:innen und hilft bei der Umsetzung von zunehmend komplexeren Rechtsvorschriften. Darüber hinaus leistet ein im Compliance-Management integriertes Schulungsprogramm einen großen Beitrag bei der Verhinderung von Aufsichtspflichtverletzungen durch die Führungsebene.

Die Rechtsanwaltskanzlei Hirschberg bietet Compliance-Schulungen an, welche individuell nach Bedarf des Auftraggebers durchgeführt werden. Ein wichtiger Bestandteil der Schulungen ist die Vermittlung der im Rahmen des Rechtskatasters ermittelten Betreiberpflichten an die Führungskräfte. Als Teil des Compliance-Managements werden Führungskräften im Umgang mit den für sie relevanten rechtlichen Verpflichtungen sensibilisiert und auf die praktische Umsetzung vorbereitet.

Daneben sind folgende Themen häufig im Vordergrund von Schulungen:

• Aktuelle Themen des Umwelt-, Arbeitsschutz- und Energierechts
• Schulungen zum Thema Haftung von Führungskräften im Unternehmen
• Aufbau eines Kontrollmanagement-Systems zur Sicherstellung der Einhaltung von Rechtsvorschriften
• Schulungen zur praktischen Umsetzung von Betreiberpflichten und Nebenbestimmungen
• Workshops zur praktischen und effizienten Umsetzung von Gefährdungsbeurteilungen im Unternehmen
• Schulungen zu speziellen Themen, wie dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder dem Verbandssanktionengesetz

Die Durchführung von Schulungen ist auch webbasiert möglich, z.B. über Microsoft Teams oder Zoom.